Niemand verdient am Flüchtlingswohnheim

Vereinzelt wird ohne sachliche Basis behauptet, dass viele an der Unterbringung von Flüchtlingen in schönhagen verdienen. Das Gegenteil ist der Fall.

Für die Finanzierung der Auswirkungen des Asylrechtes ist der Bund zuständig. Dieser zahlt den Bundesländern eine Pauschale pro Asylsuchenden. Die Länder finanzieren daraus zunächst die Unterbringung und Versorgung der Menschen in den zentralen Erstaufnahmestationen. Für Brandenburg sind das die Ersataufnahme in Eisenhüttenstadt und zukünftig auch Wünsdorf.

Von dieser Pauschale des Bundes müssen die Länder aber auch den Landkreisen die Kosten für die weitere Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge finanzieren, wenn diese von den Erstaufnahmestationen in die Kreise verteilt werden. Die Kreise finanzieren damit die Unterbringung, die medizinische Versorgung und die Kosten für die Kita-Unterbringung, aber auch die Personalkosten für die zusätzlichen Mitarbeiter in den Ausländerbehörden und Sozialämtern.

Die Unterkunft in Schönhagen wird durch einen caritativen Träger betrieben. Das bedeutet, dieser kommt zunächst für alle Kosten der Unterbringung auf (Sozialarbeiter, Wachschutz, Busverkehr, Unterhaltung des Gebäudes usw.). Diese Kosten stellt der Betreiber dem Landkreis in Rechnung, der diese wiederum aus der vom Land erhaltenen Pauschale decken muss.

Da aus der Pauschale des Bundes sowohl die Kosten der Länder, als auch die Kosten der Kreise gedeckt werden müssen, reicht diese Pauschale nicht aus, um alle Kosten zu decken. De Praxis zeigt, dass die Kreise erhebliche Fehlbeträge aus eigenen Haushaltsmitteln decken müssen. Das beweist ein einfacher Blick in den Haushaltsplan des Landkreises, der öffentlich einsehbar ist.

Der Geschäftsführer der Flugplatzgesellschaft Schönhagen hat mittlerweile erklärt, dass die Flugplatzgesellschaft dem Kreis das für die Halle erforderliche Grundstück unentgeltlich zur Verfügung stellt. Nach seiner Aussage sei es die moralische Pflicht einer kommunalen Gesellschaft, sich an der gesellschaftlichen Last der Flüchtlingsproblematik zu beteiligen.

An der Unterbringung der Flüchtlinge in Schönhagen verdient niemand, im Gegenteil, alle Beteligten müssen mit der Pauschale, die der Bund zur Verfügung stellt, äußerst diszipliniert wirtschaften. Wer etwas anderes behauptet, der sagt die Unwahrheit.